1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil sämtlicher Verträge, die die marbis GmbH, Griesbachstraße 10, 76185 Karlsruhe (Nitrado) mit Verbrauchern (Kunden) über den unter Ziffer 2 beschriebenen Vertragsgegenstand schließt.

1.2 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Nitrado hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

Nitrado stellt Server bereit und übernimmt deren Verwaltung. Diese zentralen Rechner liefern Ressourcen und Anwendungen über ein Netzwerk und ermöglichen so gemeinsames Spielen über das Internet (Game-Server-Hosting). Über eine zentrale Plattform lassen sich Spiele auswählen, wechseln und individuell konfigurieren. Ergänzend bietet Nitrado Voice-Server für die Echtzeitkommunikation an. Zum Leistungsumfang gehören außerdem technische Maßnahmen zur Sicherstellung von Verfügbarkeit und Datenintegrität sowie Supportleistungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

3. Registrierung und Kundenkonto

3.1 Die Bestellung von Leistungen von Nitrado und deren Inanspruchnahme setzt ein Kundenkonto voraus. Das Kundenkonto wird mit der Registrierung auf der Plattform von Nitrado eröffnet. Mit Abschluss der Registrierung kommt zwischen dem Kunden und Nitrado ein Dienstvertrag über die Nutzung der Plattform (Plattformvertrag) zustande.

3.2 Der Kunde kann den Plattformvertrag jederzeit durch Löschung seines Kundenkontos kündigen. Hierzu stellt Nitrado ein Self-Service-Verfahren zur Verfügung. Nach Eingang des Löschantrags erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte Adresse. Der Antrag wird nur weiterbearbeitet, wenn der Kunde ihn innerhalb von drei Tagen bestätigt. Mit Bestätigung wird das Kundenkonto dauerhaft und unwiderruflich geschlossen. Eine Wiedereröffnung ist ausgeschlossen.

3.3 Mit Vollzug der Kontoschließung erlischt der Zugang des Kunden zur Plattform. Der Kunde kann keine Leistungen von Nitrado mehr bestellen oder in Anspruch nehmen. Bereits aufgeladenes Guthaben kann nicht mehr eingelöst werden.

4. Jugendschutz

4.1 Die oben unter Nummer 2 beschriebenen Leistungen stehen grundsätzlich nur volljährigen und uneingeschränkt geschäftsfähigen Personen zur unbeschränkten Nutzung offen.

4.2 Minderjährige dürfen die Leistungen nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter in Anspruch nehmen, es sei denn, der Minderjährige bewirkt die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind. In diesen Fällen ist Nitrado berechtigt, den Nutzungsumfang einzuschränken oder besondere Auflagen zum Jugendschutz zu erteilen.

4.4 Zur Sicherstellung des Jugendschutzes behält sich Nitrado außerdem vor, ein Altersverifikationsverfahren durchzuführen oder einen geeigneten Nachweis der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters anzufordern. Nitrado ist bei fehlendem oder nicht ausreichendem Nachweis der Volljährigkeit oder der Zustimmung berechtigt die Vertragserfüllung zu verweigern, den Vertrag zu kündigen oder den Zugang zu sperren.

5. Bestellvorgang

Bestellungen von Leistungen und deren Inanspruchnahme sind ausschließlich über das eingerichtete Kundenkonto möglich. Die auf der Plattform beworbenen Leistungen stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar; vielmehr gibt der Kunde mit der Bestellung über die Plattform ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung erfolgt durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer vergleichbaren, eindeutig beschrifteten Schaltfläche. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingabe einsehen und ändern. Er erhält unverzüglich eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt entweder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden oder stillschweigend durch Leistung der bestellten Dienste zustande. Nitrado speichert den Vertragstext als solchen nicht (und macht dem Kunden den Vertragstext nach Vertragsschluss daher auch nicht selbst zugänglich). Der Kunde kann den Vertragstext aber speichern oder ausdrucken, indem er auf der Übersichtsseite die entsprechende Funktion seines Browsers nutzt; das Gleiche gilt für diese AGB und die jeweilige Leistungsbeschreibung.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Alle Preisangaben von Nitrado verstehen sich als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

6.2 Nitrado ist berechtigt, die von Kunden zu zahlende Vergütung jeweils nach Ablauf von mindestens zwölf Monaten seit dem Wirksamwerden der letzten Preisänderung (erstmals jedoch frühestens zwölf Monate nach Vertragsschluss) mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden der Preisänderung (Änderungsmitteilung) nach billigem Ermessen der Entwicklung der Gesamtkosten anzupassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Etwaige Kosteneinsparungen werden bei der Berechnung der Gesamtkosten ebenfalls berücksichtigt. Folgende Elemente können die Preisberechnung für das monatliche Entgelt beeinflussen: Kosten für Technik wie den Betrieb von Rechenzentren, Hardware und technischen Service, Kosten für die Erbringung unserer Leistungen wie Game-Server-Hosting, Voice-Server sowie technische Maßnahmen zur Sicherstellung von Verfügbarkeit und Datenintegrität, Kosten für die Kundenbetreuung wie Service-Hotline, Abrechnungs- und IT-Systeme, außerdem Personal- und Dienstleistungskosten, Energiekosten, allgemeine Verwaltungskosten wie Verwaltung, Marketing, Mieten, Zinsen sowie staatlich auferlegte Steuern und sonstige Abgaben. In der Änderungsmitteilung wird angegeben, welche Kostenfaktoren sich verändert haben und wie sich dies auf die Bildung des Gesamtpreises auswirkt. Soweit Nitrado die Preise um mehr als 10 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Entgelts anpasst, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung zu kündigen (Sonderkündigungsrecht). Macht der Kunde von diesem Sonderkündigungsrecht Gebrauch, wird die Preisänderung nicht wirksam und der Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung beendet. Kündigt der Kunde den Vertrag nicht oder nicht fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis mit der neuen Vergütung fortgesetzt. Nitrado wird in der Änderungsmitteilung auf das Sonderkündigungsrecht sowie auf die Folgen einer nicht fristgerechten Kündigung hinweisen.

6.3 Der Kunde kann sein Kundenkonto mit Guthaben mit den von Nitrado angebotenen Zahlungsmethoden aufladen. Bei Aufladungen wird das jeweilige Guthaben in der Accountübersicht ausgewiesen; mehrere Aufladungen können zusammen angezeigt werden. Das Guthaben kann – außer in den in diesen AGB vorgesehenen Fällen – ausschließlich für die Bestellung von Nitrado-Leistungen verwendet werden. Der Kunde kann Dienstleistungen bis zum Gegenwert des in seiner Accountübersicht ausgewiesenen Guthabens auswählen.

6.4 Die aufgeladenen Einzelwerte sind bis zum Ende des dritten Jahres nach ihrer Aufladung einlösbar. Danach verfallen sie und werden aus der Accountübersicht gelöscht.

6.5 Der Kunde hat für eine ausreichende Deckung des von ihm angegebenen Zahlungsmittels zu sorgen. Kann eine Lastschrift oder Kreditkartenzahlung nicht eingelöst werden, ist der Kunde verpflichtet, die dadurch entstehenden Kosten zu erstatten, soweit er dies zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist; Nitrado ist berechtigt, den Nachweis eines höheren Schadens zu führen.

6.6 Die Zahlung ist erstmalig mit Beginn der Erstlaufzeit fällig. Bei wiederkehrenden Entgelten erfolgt die Fälligkeit jeweils im Voraus zu Beginn des vereinbarten Abrechnungszeitraums. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist Nitrado berechtigt, die Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen vorübergehend einzustellen. Weitergehende Rechte von Nitrado bleiben unberührt.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

7.1 Die Vertragslaufzeit wird bei Bestellung vom Kunden gewählt (Erstlaufzeit). Sie beträgt mindestens drei Tage und höchstens 24 Monate. Der Kunde entscheidet bei Vertragsschluss, ob er ein Abonnement abschließt oder den Preis im Voraus entrichtet (Prepaid-Paket).

7.2 Bei Wahl eines Prepaid-Pakets endet der Vertrag automatisch mit Ablauf der gewählten Erstlaufzeit; eine Verlängerung erfolgt nicht.

7.3 Bei Wahl eines Abonnements kann der Kunde den Vertrag jederzeit kündigen; die Kündigung wird jedoch erst mit Ablauf der Erstlaufzeit wirksam. Wird der Vertrag nicht vor Ablauf der Erstlaufzeit gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit (Vertragsverlängerung). Nach einer Vertragsverlängerung kann der Kunde den Vertrag jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen. Die Kündigung wird entweder mit Ablauf des Abrechnungszeitraums oder nach einem Monat wirksam – je nachdem, was früher eintritt. Der Abrechnungszeitraum entspricht der bei Vertragsschluss gewählten Erstlaufzeit.

7.4 Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail). Zudem stellt Nitrado auf seiner Internetseite einen leicht zugänglichen Kündigungsbutton gemäß § 312k BGB zur Verfügung, über den der Kunde den Vertrag elektronisch kündigen kann.

7.5 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit Zahlungen mehr als sechs Wochen in Verzug gerät oder seine vertraglichen Pflichten erheblich oder nachhaltig verletzt.

8. Anbieterwechsel und Datenlöschung

8.1 Kunden haben jederzeit die Möglichkeit, exportierbare Daten und digitale Vermögenswerte (nachfolgend übertragbare Daten) selbstständig zu exportieren, ohne dass dadurch das Vertragsverhältnis beendet wird. Unberührt hiervon bleibt das Recht des Kunden, einen Anbieterwechsel oder eine Datenlöschung zu beantragen, die das Vertragsverhältnis nach Maßgabe von Nummer 8.8 beendet.

8.2 Kunden haben das Recht, auf Verlangen zu einem Datenverarbeitungsdienst zu wechseln, der von einem anderen Anbieter von Datenverarbeitungsdiensten angeboten wird, oder alle übertragbare Daten auf eine IKT-Infrastruktur in eigenen Räumlichkeiten zu übertragen oder löschen zu lassen. Eine abschließende Liste der Daten und Vermögenswerte, die übertragen werden können oder vom Wechsel ausgenommen sind, finden Sie hier: Data Act Addendum Information

8.3 Der Kunde muss Nitrado den geplanten Anbieterwechsel oder die gewünschte Datenlöschung zwei Monate im Voraus ankündigen (Ankündigungsfrist). Der Kunde ist verpflichtet, spätestens zum Ablauf der Ankündigungsfrist zu erklären, ob er zu einem Datenverarbeitungsdienst wechseln, alle übertragbaren Daten auf eine IKT-Infrastruktur in eigenen Räumlichkeiten übertragen oder diese löschen lassen möchte. Weitere Informationen finden Sie unter Data Act Addendum Information.

8.4 Nitrado ist verpflichtet, die übertragbaren Daten unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 30 Kalendertagen nach dem Ablauf der Ankündigungsfrist zu übertragen oder zu löschen (Übergangsfrist). Der Kunde ist berechtigt, die Übergangsfrist einmal um einen angemessenen Zeitraum zu verlängern, jedoch nicht länger als sieben Monate. Ist ein Wechsel innerhalb der Frist nach Satz 1 technisch nicht durchführbar, so teilt Nitrado dies dem Kunden innerhalb von 14 Arbeitstagen nach der Ankündigung des Wechsels mit, begründet ordnungsgemäß die technische Undurchführbarkeit und gibt eine alternativen Übergangsfrist an, die sieben Monate nicht überschreiten darf (Verlängerungsmitteilung). Der Kunde hat den Erhalt einer solchen Verlängerungsmitteilung innerhalb von drei Arbeitstagen zu bestätigen. Die Kontinuität des Dienstes wird während des alternativen Übergangszeitraums sichergestellt.

8.5 Nitrado wird dem Kunden und von ihm autorisierten Dritten zumutbare Unterstützung leisten, damit der Kunde den Wechsel innerhalb der Übergangsfrist durchführen kann. Nitrado ist insbesondere verpflichtet

i) mit der gebotenen Sorgfalt zu handeln, um die Kontinuität des Geschäftsbetriebs aufrechtzuerhalten und die Erbringung der vertragsmäßigen Funktionen oder Dienste fortzusetzen;

ii) eindeutig über bekannte Risiken für die unterbrechungsfreie Erbringung der Funktionen oder Dienste zu unterrichten, die auf den ursprünglichen Anbieter der Datenverarbeitungsdienste zurückgehen;

iii) während der Wechsel vollzogen wird, für ein hohes Maß an Sicherheit zu sorgen; dies gilt insbesondere für die Sicherheit der Daten während ihrer Übertragung und die kontinuierliche Sicherheit der Daten während des Abrufzeitraums nach Nummer 8.5.

8.6 Der Kunde ist verpflichtet, alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um einen wirksamen Anbieterwechsel oder eine wirksame Datenlöschung zu erreichen. Er trägt die Verantwortung für den Import und die Implementierung der übertragbaren Daten in seinen eigenen Systemen oder in die Systeme des Zielanbieters. Der Kunde oder von ihm autorisierte Dritte, einschließlich des Zielanbieters, sind verpflichtet, die geistigen Eigentumsrechte an allen im Wechselprozess bereitgestellten Materialien zu respektieren. Er verpflichtet sich, den Zugang zu diesen Materialien und gegebenenfalls die Unterlizenzierung der Nutzung durch Dritte oder den Zielanbieter nur insoweit zu gestatten, wie dies für die Durchführung des Wechsels bis zum Ende der vereinbarten Übergangsfrist, einschließlich der alternativen Übergangsfrist, erforderlich ist, unter gleichzeitiger Wahrung der Vertraulichkeitsverpflichtungen sowie der vom Anbieter eingeräumten geistigen Eigentumsrechte.

8.7 Nach Ablauf der Übergangsfrist nach Nummer 8.4 kann der Kunde übertragbare Daten für einen Zeitraum von mindestens 30 Kalendertagen abrufen (Abrufzeitraum). Nach Ablauf der Frist nach Satz 1 werden alle übertragbare Daten, die direkt vom Kunden generiert werden oder sich direkt auf den Kunden beziehen, unwiderruflich gelöscht, sofern der Wechsel erfolgreich vollzogen ist, zwischen dem Kunden und Nitrado nichts anderes vereinbart ist und der Anbieter die übertragbaren Daten nicht nach zwingendem EU- oder Mitgliedstaatenrecht aufbewahren muss.

8.8 Der Kunde ist verpflichtet, Nitrado unverzüglich nach erfolgreichem Abschluss des Wechsels oder der Übertragung auf eine eigene IKT-Infrastruktur zu informieren. Der Vertrag endet, sobald der Wechsel erfolgreich vollzogen oder die Löschung abgeschlossen ist. Erfolgt diese Mitteilung nicht, ist Nitrado berechtigt, bis zum Nachweis des Wechsels die vertraglichen Leistungen fortzusetzen und die vereinbarten Entgelte zu berechnen. Nitrado informiert den Kunden über das Vertragsende unverzüglich in Textform.

9. Leistungsänderungen, Wartung und Störungen

9.1 Nitrado ist berechtigt, die versprochene Leistung zu ändern oder von ihr abzuweichen, soweit dies erforderlich ist, um rechtliche Vorgaben einzuhalten, die Sicherheit, Stabilität oder Verfügbarkeit der Systeme zu gewährleisten oder um auf technische Entwicklungen zu reagieren, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren (Leistungsänderung). Voraussetzung für eine solche Leistungsänderung ist, dass die die Vereinbarung der Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Nitrado für den Kunden zumutbar ist, das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht erheblich verschoben wird oder einem Neuabschluss des Vertrages gleichkommt.

9.2 Nitrado führt regelmäßig Wartungsarbeiten zur Sicherheit, Stabilität und Integrität seiner Systeme durch. Während solcher Wartungsarbeiten können die Leistungen vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen sein. Nitrado berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen der Kunden und wird geplante Wartungsarbeiten nach Möglichkeit außerhalb üblicher Nutzungszeiten durchführen. Über Wartungsarbeiten, die zu spürbaren Beeinträchtigungen führen, informiert Nitrado den Kunden rechtzeitig.

9.3 Treten Störungen auf, die die Nutzung der Leistungen beeinträchtigen, wird Nitrado diese im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich beheben. Kurzfristige Einschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen aufgrund notwendiger Wartungs- oder Sicherheitsmaßnahmen, höherer Gewalt oder anderer Umstände, die nicht im Verantwortungsbereich von Nitrado liegen, begründen keinen Anspruch des Kunden auf Schadensersatz oder Minderung. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei erheblichen oder längerfristigen Störungen bleiben unberührt.

10. Pflichten des Kunden

10.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten vollständig und zutreffend anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

10.2 Der Kunde hat für alle Dienste und Zugänge sichere Passwörter zu wählen sowie sämtliche Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für Handlungen, die unter seinen Zugangsdaten erfolgen, haftet der Kunde, es sei denn, er hat die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten. Dies umfasst auch die Verpflichtung, Entgelte für Leistungen zu bezahlen, die Dritte unter Verwendung seiner Zugangsdaten in Anspruch genommen haben.

10.3 Der Kunde hat seine Daten regelmäßig und eigenständig zu sichern. Für die Sicherung seiner Daten ist er allein verantwortlich. Dies gilt auch dann, wenn Nitrado Sicherungskopien (Backups) erstellt. Von Nitrado bereitgestellte Sicherungskopien entbinden den Kunden nicht von der Pflicht, eigene und angemessene Sicherungskopien anzulegen.

10.4 Dem Kunden ist es untersagt, rechtswidrige oder unzulässige Inhalte im Rahmen der Nutzung der Dienste hochzuladen, zu speichern oder zu verbreiten. Insbesondere dürfen keine Inhalte bereitgestellt werden, die beleidigend, diskriminierend, obszön, jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind, zu Straftaten aufrufen oder Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.

11. Melde- und Abhilfeverfahren

11.1 Nitrado stellt allen Kunden und sonstigen Nutzern des Internet-Portals ein elektronisches Formular für die Meldung rechtswidriger Inhalte zur Verfügung. Gemeldet werden können alle Inhalte, die aus Sicht des Nutzers gegen geltende Gesetze, diese AGB sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen. Jede Person, die über das Formular einen (potenziell) rechtswidrigen Inhalt bei Nitrado meldet, muss bestätigen, dass sie in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die gemachten Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind. Nitrado weist darauf hin, dass das Einreichen von missbräuchlichen, irreführenden oder offenkundig unbegründeten Meldungen zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann.

11.2 Wenn der Nutzer in seiner Meldung nach Absatz 1 eine E-Mail-Adresse angibt, bestätigt Nitrado den Empfang der Meldung (Empfangsbestätigung). Nitrado behält sich vor, Meldungen den betroffenen Nutzern ganz oder zum Teil weiterzuleiten. Falls unbedingt notwendig, kann dabei auch die Identität der meldenden Person offengelegt werden.

11.3 Nitrado wird alle Meldungen nach Absatz 1 zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv prüfen. Sollte die Prüfung ergeben, dass die gemeldeten Inhalte gegen geltende Gesetze, diese AGB sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen, wird Nitrado geeignete und angemessene Maßnahmen ergreifen. Nitrado kann insbesondere den Zugang zu Inhalten sperren, die Bereitstellung ihrer Leistungen ganz oder teilweise aussetzen oder Nutzerkonten schließen. Bei der Anwendung und Durchsetzung aller Maßnahmen geht Nitrado sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig vor und berücksichtigt dabei die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie die Grundrechte und Grundfreiheiten der Nutzer.

11.4 Nitrado wird der meldenden Person unverzüglich ihre Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen mitteilen und auf die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung hinweisen. Sind Nitrado die einschlägigen elektronischen Kontaktangaben (E-Mail-Adresse) des den rechtswidrigen Inhalt einstellenden Nutzers bekannt, so wird Nitrado diesen über die ergriffene Maßnahme informieren und die Maßnahme begründen.

11.5 Nitrado ermöglicht betroffenen Nutzern und meldenden Personen oder Einrichtungen, Beschwerde gegen Entscheidungen nach Absatz 3 einzureichen. Die Beschwerde muss innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von der Entscheidung eingereicht werden. Nitrado entscheidet zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und frei von Willkür über Beschwerden nach Satz 1. Enthält eine Beschwerde ausreichende Gründe für die Annahme, dass die Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden, unbegründet ist oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die AGB verstoßen, oder enthält sie Informationen, aus denen hervorgeht, dass das Verhalten des Beschwerdeführers keine Aussetzung oder Kündigung des Dienstes oder Schließung des Kontos rechtfertigt, so macht Nitrado ihre Entscheidung unverzüglich rückgängig. Nitrado teilt den Beschwerdeführern ihre begründete Entscheidung unverzüglich mit.

11.6 Nitrado behält sich vor, missbräuchliche Meldungen oder Beschwerden nicht zu bearbeiten oder den Zugriff auf das Meldeformular nach Absatz 1 oder das Beschwerdemanagementsystem nach Absatz 5 vorübergehend zu sperren, wenn das Meldeformular oder Beschwerdemanagementsystem missbräuchlich verwendet wird. Eine missbräuchliche Verwendung stellt insbesondere das mehrfache Übermitteln identischer Meldungen oder Beschwerden oder das häufige Übermitteln offensichtlich unbegründeter Meldungen oder Beschwerden dar. Bei der Entscheidung über die Dauer der Sperre berücksichtigt Nitrado den Schweregrad der missbräuchlichen Verwendung, insbesondere die Zahl der identischen oder offensichtlich unbegründeten Mitteilungen.

12. Strategie zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Inhalte

12.1 Nitrado hat eine Kontaktstelle eingerichtet, die den Erhalt behördlicher Anordnungen, terroristische Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu terroristischen Inhalten zu sperren, ermöglicht und deren unverzügliche Bearbeitung sicherstellt. Die Kontaktstelle nach Satz 1 wird über die Impressumsseite bekannt gemacht. Nitrado entfernt terroristische Inhalte oder sperrt den Zugang zu terroristischen Inhalten in allen Mitgliedstaaten schnellstmöglich, in jedem Fall aber innerhalb einer Stunde nach Erhalt einer Entfernungsanordnung nach Satz 1.

12.2 Nitrado unterrichtet die zuständige Behörde unverzüglich über die Entfernung der terroristischen Inhalte oder die Sperrung der terroristischen Inhalte in allen Mitgliedstaaten. Kann Nitrado einer Entfernungsanordnung nach Absatz 1 aufgrund höherer Gewalt, einer faktischen Unmöglichkeit oder weil diese offensichtliche Fehler oder unzureichende Informationen enthält, nicht nachkommen, so teilt sie dies der zuständigen Behörde unverzüglich mit.

12.3 Entfernt oder sperrt Nitrado terroristische Inhalte nach Absatz 1, so stellt Nitrado dem Inhalteanbieter Informationen über die Entfernung oder Sperrung zur Verfügung. Auf Anfrage des Inhalteanbieters teilt der Hostingdiensteanbieter dem Inhalteanbieter die Gründe für die Entfernung oder Sperrung sowie die Möglichkeiten zur Anfechtung der Entfernungsanordnung mit oder übermittelt dem Inhalteanbieter eine Kopie der Entfernungsanordnung. Die Verpflichtung nach den Sätzen 1 und 2 gilt nicht, wenn die zuständige Behörde, die die Entfernungsanordnung erlassen hat entscheidet, dass aus Gründen der öffentlichen Sicherheit keine Informationen weitergegeben werden dürfen.

12.4 Inhalteanbieter, deren Inhalte nach Absatz 1 entfernt oder gesperrt wurden, haben die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Entfernung oder Sperrung einzulegen und die Wiederherstellung oder Entsperrung des Inhalts zu verlangen. Nitrado prüft unverzüglich jede erhaltene Beschwerde gemäß Satz 1 und stellt unverzüglich den Inhalt wieder her und entsperrt ihn, wenn dessen Entfernung oder Sperrung nicht gerechtfertigt war. Nitrado setzt den Beschwerdeführer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Beschwerde über das Ergebnis der Beschwerde und, im Falle einer Ablehnung, über die Gründe in Kenntnis.

13. Haftung

13.1 Nitrado haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung Nitrados, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

13.2 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet Nitrado nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

13.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13.4 Soweit Nitrado öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste im Sinne des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erbringt, gilt ergänzend die gesetzliche Haftungsregelung des § 70 TKG. Die Haftung für Vermögensschäden aus der Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses oder bei Störungen solcher Dienste ist in diesen Fällen auf 12.500 Euro je Endnutzer und insgesamt auf 10 Millionen Euro pro Schadensereignis beschränkt.

14. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (marbis GmbH, Griesbachstr. 10, 76185 Karlsruhe, E-Mail: [email protected], Web: https://support.nitrado.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  - An: marbis GmbH, Griesbachstr. 10, 76185 Karlsruhe  
  - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)  
  - Bestellt am (*) / erhalten am (*)   
  - Name des/der Verbraucher(s)  
  - Anschrift des/der Verbraucher(s)  
  - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)  
  - Datum ___________   

(*) Unzutreffendes streichen.

15. Vertragsänderung

Diese AGB können mit Zustimmung des Kunden geändert werden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern das Änderungsangebot dem Kunden spätestens sechs Wochen vor dem vorgesehenen Wirksamwerden in Textform angeboten wird, der Anpassung an eine geänderte Rechtslage dient, und der Kunde das Änderungsangebot nicht vor dem Wirksamwerden ablehnt (Zustimmungsfiktion). Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung bei Änderungen, die Hauptleistungspflichten oder Entgelte betreffen, einem Neuabschluss des Vertrages gleichkommen oder das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung erheblich verschieben. Macht Nitrado von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, kann der Kunde den betroffenen Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderung fristlos kündigen. Lehnt der Kunde das Änderungsangebot ab, ist Nitrado berechtigt, das Recht des Kunden zur Nutzung des Internet-Portals, der Serverdienste, der Accountübersicht und/oder weiterer Leistungen von Nitrado mit einer Frist von 14 Kalendertagen zu beenden. Das Unternehmen wird den Kunden im Änderungsangebot ausdrücklich auf die Folgen einer Ablehnung und seines Schweigens hinweisen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.2 Nitrado ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt an einem solchen Verfahren auch nicht teil.

- An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum ___________
- (*) Unzutreffendes streichen.