Allgemeine Geschäftsbedingungen Februar 2024

1. Allgemeines

1.1 Die marbis GmbH, Griesbachstr. 10, 76185 Karlsruhe (nachfolgend bezeichnet als „Nitrado“) betreibt unter dem Namen „Nitrado“ das Internet-Portal mit der URL https://server.nitrado.net (nachfolgend auch bezeichnet als „Internet-Portal“). Es handelt sich um eine Plattform, auf der Kunden neben weiteren Leistungen insbesondere Server für das Spielen von Online-Videospielen (Gameserver) und für die Nutzung von Online-Sprachchats (Voiceserver) sowie Webspace gegen Vorauszahlung anmieten können (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Serverdienste“). Die Kunden können sich kostenlos auf der Webseite von Nitrado registrieren. Für die Registrierung werden Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt.

1.2 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Nitrado und den Kunden des Internet-Portals. Sie gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Abweichende AGB des Kunden finden auf die zwischen Nitrado und den Kunden geschlossenen Verträge keine Anwendung, auch wenn Nitrado diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

1.3 Nitrado ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden zumutbar ist, insbesondere im Falle von Gesetzesänderungen, welche für das Marktagieren von Nitrado relevant sind und im Falle einer Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Die Zustimmung zu den geänderten AGB gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Nitrado verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde innerhalb dieser Frist, ist Nitrado berechtigt, das Recht des Kunden zur Nutzung des Internet-Portals, der Serverdienste, der Accountübersicht und/oder weiterer Leistungen von Nitrado mit einer Frist von 14 Kalendertagen zu beenden.

2. Leistungen

2.1 Nitrado bietet ihren Kunden über das Internet-Portal die Möglichkeit, kostenpflichtig für einen bestimmten Zeitraum Serverdienste anzumieten.

2.2 Nitrado wird auf Wunsch des Kunden bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe kostenpflichtig als Vermittler tätig. Es gelten zusätzlich die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle. Nitrado hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Nachfolgende Regelungen sind bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains noch zu beachten:

• Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt Nitrado von allen Ansprüchen frei, welche Dritte gegen Nitrado aufgrund einer von Nitrado an den Kunden vermittelten Domain geltend machen.
• Ein etwaiger Verlust der Domain des Kunden ist Nitrado umgehend anzuzeigen.
• Soweit der Kunde zu einer von Nitrado vermittelten oder einer von Nitrado gepflegten Domain noch keine Inhalte bereitgestellt hat, ist Nitrado berechtigt, unentgeltlich eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte einzustellen.
• Kündigt der Kunde eine Domain, so kann diese von Nitrado bis zum Ablauf der tatsächlichen Nutzungsfrist unentgeltlich für eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte verwendet werden. Wünscht der Kunde eine solche Nutzung durch Nitrado nicht, muss der Kunde in Textform eine sofortige Löschung der Domain beantragen.

2.3 Die Inanspruchnahme der Leistungen von Nitrado setzt die Registrierung als Kunde voraus. Die Registrierung selbst ist kostenlos. Nitrado kann die Registrierung eines Kunden jederzeit ohne Angaben von Gründen ablehnen. Zur Registrierung hat der Kunde das Registrierungsformular auszufüllen; als Zugangsdaten wählt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Kunde hat ein sicheres Passwort mit mindestens sechs Zeichen zu wählen und dieses gegen den Zugriff durch unberechtigte Dritte geschützt aufzubewahren.

2.4 Nitrado unternimmt angemessene Anstrengungen, um eine möglichst hohe Erreichbarkeit des Internet-Portals und der Serverdienste zu gewährleisten. Zeitweilige Beschränkungen können sich jedoch durch technische Störungen oder andere Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von Nitrado liegen, ergeben. Außerdem können notwendig werdende Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit führen.

3. Vertragsschluss, Preisangebot, Zahlungsbedingungen

3.1 Mit der Registrierung kommt zwischen dem Kunden und Nitrado zunächst ein Nutzungsvertrag im Hinblick auf die Nutzung des Internet-Portals zustande; der Kunde hat im Registrierungsprozess seine Zustimmung zu den vorliegenden AGB zu erklären.

3.2 Die von Nitrado auf dem Internet-Portal aufgeführten Leistungen und Bestellmöglichkeiten stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits ein auf den Abschluss eines Vertrages gerichtetes Angebot abzugeben. Ein verbindlicher Vertrag über einzelne Leistungen – insbesondere über die Erbringung von Serverdiensten oder über die Vermittlung von Domains – kommt zwischen Nitrado und dem Kunden erst nach der erfolgreichen Registrierung gemäß Ziffer 2.3. und Bestellung gemäß Ziffer 5.3. zustande.

3.3 Um die von Nitrado auf dem Internet-Portal aufgeführten Leistungen bestellen zu können, muss der Kunde seinen Account mit einer Vorauszahlung aufladen. Näheres ist unter Ziffer 5. dieser AGB geregelt.

3.4 Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, haben keinen Anspruch auf Ausstellung einer Rechnung durch Nitrado. Nitrado kommt der Pflicht zur Erstellung einer schriftlichen Empfangsbestätigung in Textform durch Ausweis der Einzelaufladung in der Accountübersicht des Kunden nach. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, einen Ausdruck seiner Accountübersicht zu erstellen.

4. Vorschriften für die Registrierung

4.1 Kunde mit unbeschränkter Nutzungsmöglichkeit kann nur jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche oder juristische Person werden.

4.2 Minderjährige Kunden erhalten eine beschränkte Nutzungsmöglichkeit. Mit Registrierung sichern die minderjährigen Kunden zu, dass eine Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter (in der Regel die Eltern) für die Nutzung der Serverdienste von Nitrado vorliegt. Nitrado ist jederzeit berechtigt, eine Einwilligung der gesetzlichen Vertreter von minderjährigen Kunden in Textform anzufordern.

4.3 Zur Einhaltung der Vorgaben des Jugendschutzes, behält sich Nitrado die Durchführung eines Altersverifikationsverfahrens vor. Die Altersverifikation kann automatisiert durch eine Schlüssigkeitsprüfung auf Grundlage der durch den Kunden angegebenen Daten erfolgen. Nitrado ist jederzeit berechtigt, einen geeigneten Nachweis zur Altersverifikation zu verlangen.

4.4 Der Kunde hat die im Registrierungsformular abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben. Eine Registrierung mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben ist untersagt.

5. Bezahlung der Leistungen durch Aufladung des Accounts

5.1 Um es dem Kunden zu ermöglichen, die Leistungen von Nitrado unkompliziert und im gewünschten Umfang sofort abrufen zu können, lädt der Kunde seinen Account mit einer Vorauszahlung in Höhe eines vom Kunden zu bestimmenden Geldbetrags mit den auf dem Internet-Portal angebotenen Zahlungsmitteln auf. Der Wert der Aufladung wird dem Kunden in der Accountübersicht angezeigt. Lädt ein Kunde seinen Account mehrmals auf, können die Werte der Einzelaufladungen zusammen ausgewiesen werden.

5.2 Aufladungen können ausschließlich über das Internetportal und nur für die Bestellung von von Nitrado angebotenen Leistungen verwendet werden. Die Aufladung des Accounts erlaubt die Wahl einer Dienstleistung oder von Dienstleistungen bis zum jeweiligen Gegenwert des in der Accountübersicht ausgewiesenen Wertes.

5.3 Der Vertrag über den Bezug der gewünschten Dienstleistung(en) kommt mit der verbindlichen Bestellung des Kunden auf vorgenanntem Internetportal zustande. Der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preis wird in der bei der Bestellung ausgewiesenen und vom Kunden bestätigten Höhe in der Accountübersicht abgezogen, bis die verfügbaren Werte in dieser aufgebraucht sind.

5.4 Eine Bestellung, mit welcher der in der Accountübersicht ausgewiesene Wert überschritten würde, wird technisch nicht angenommen. Der Kunde muss in so einem Fall zunächst seinen Account aufladen, bevor er bestellen kann.

5.5 Der in der Accountübersicht ausgewiesene Wert wird nicht ausgezahlt und kann nicht gegen Bargeld eingetauscht werden, außer eine Bestimmung in den vorliegenden AGB sieht dies ausdrücklich vor.

5.6 Die aufgeladenen Einzelwerte sind bis zum Ende des dritten Jahres nach ihrer Aufladung einlösbar. Danach verfallen sie und werden aus der Accountübersicht gelöscht.

6. Fremdaufladung

6.1 Mit den auf dem Internet-Portal angebotenen Zahlungsmitteln kann eine Fremdaufladung in Höhe eines zu bestimmenden Geldbetrags erfolgen, mit welcher der Account eines anderen registrierten Kunden von Nitrado aufgeladen wird. Dies ist über den Button „Aufladen für…“ möglich. Kunden, die eine Fremdaufladung vornehmen, tragen in das Kommentarfeld ihren dem Aufladungsempfänger bekannten Namen oder eine andere zur Identifikation geeignete Information ein, damit der Aufladungsempfänger nachvollziehen kann, wer seinen Account aufladen möchte.

6.2 Der Wert der Fremdaufladung wird dem Aufladungsempfänger in seiner Accountübersicht angezeigt. Für die Verwendung des so erhaltenen Aufladungswerts gelten für ihn die Regelungen unter Ziffer 5. der vorliegenden AGB.

7. Server unterstützen

7.1 Mit den auf dem Internet-Portal von Nitrado angebotenen Zahlungsmitteln ist über den Button „Server unterstützen“ das Aufladen des Accounts eines so genannten „Professional Owner“ durch einen Mitbenutzer möglich, indem dieser eine Fremdaufladung in Höhe eines zu bestimmenden Geldbetrags vornimmt, mit welchem der Account des Professional Owner aufgeladen wird.

7.2 Der Aufladende trägt dabei einen dem Aufladungsempfänger bekannten Namen oder eine andere zur Identifikation geeignete Information in das Kommentarfeld ein, damit der Professional Owner nachvollziehen kann, wer seinen Account aufladen möchte. Außerdem versichert der Aufladende, dass zwischen ihm und dem Professional Owner ein Vertrag über die Mitbenutzung von dessen Server zustande gekommen ist.

7.3 Mit der unter Ziffer 7.2. genannten Bestätigung durch den Mitbenutzer erhält der Professional Owner eine Nachricht darüber, dass eine Fremdaufladung von einem Mitbenutzer erfolgt ist.

8. Rechte und Pflichten des Kunden

8.1 Das Internet-Portal und die darüber angebotenen Serverdienste (in diesem Abschnitt nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Dienste“) dürfen nur zu den von Nitrado vorgegebenen Zwecken und insbesondere nicht missbräuchlich genutzt werden.

8.2 Der Kunde verpflichtet sich, Aktivitäten in Zusammenhang mit den Diensten zu unterlassen, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

8.3 Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, keine Programme, Algorithmen oder sonstige Software in Verbindung mit der Nutzung der Dienste zu verwenden, die das Funktionieren der Dienste stören oder einschränken können. Er wird insbesondere vor dem Upload von Dateien unter zumutbarem Aufwand sicherstellen, dass die Dateien keinerlei Schadsoftware enthalten. Des Weiteren wird der Kunde keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Dienste zur Folge haben können bzw. die Dienste stören oder einschränken können.

8.4 Dem Kunden ist es untersagt, rechtsverletzende oder den guten Sitten widersprechende Inhalte im Rahmen der Nutzung der Dienste hochzuladen, zu speichern oder über die Kommunikationsmöglichkeiten der Dienste zu verbreiten. Insbesondere wird er keine Inhalte hochladen oder verbreiten, die

• beleidigend, diskriminierend oder obszön sind;
• zur Begehung von Straftaten aufrufen;
• jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind;
• Urheber-, Marken oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

8.5 Nachfolgende Regelungen sind bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains zu beachten:

• Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Ein etwaiger Verlust der Domain des Kunden ist Nitrado umgehend anzuzeigen.
• Soweit der Kunde zu einer von Nitrado vermittelten oder einer von Nitrado gepflegten Domain noch keine Inhalte bereitgestellt hat, ist Nitrado berechtigt, unentgeltlich eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte einzustellen.
• Kündigt der Kunde eine Domain, so kann diese von Nitrado bis zum Ablauf der tatsächlichen Nutzungsfrist unentgeltlich für eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte verwendet werden. Wünscht der Kunde eine solche Nutzung durch Nitrado nicht, muss der Kunde in Textform eine sofortige Löschung der Domain beantragen.

9. Kündigung des Accounts

9.1 Beide Vertragsparteien können die Vertragsbeziehung jederzeit zum Ende der Laufzeit der gebuchten Serverdienste kündigen. Als Laufzeit in diesem Sinne gilt – auch wenn der Kunde eine automatische Verlängerung der Dienste gewählt hat, nur die initial gewählte Mietperiode bis zur ersten Verlängerung. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht Gebrauch, so kommt eine Erstattung von noch vorhandenem Accountguthaben nur in Betracht, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt, der in der Sphäre von Nitrado begründet liegt.

9.2 Beide Parteien haben das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Nitrado kann das Recht des Kunden zur Nutzung des Internet-Portals, der Serverdienste, der Accountübersicht und/oder weiterer Leistungen von Nitrado ohne Einhaltung einer Frist insbesondere dann beenden, wenn

• der Kunde gegen die Bestimmungen in Ziffer 8. der vorliegenden AGB in nicht unerheblicher Weise verstoßen hat;
• Im Rahmen der Registrierung oder an anderer Stelle bewusst unrichtige Angaben gegenüber Nitrado macht;
• der Kunde sich in anderer Art und Weise missbräuchlich gegenüber Nitrado verhalten hat.

10. Datenschutz

10.1 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden unter Einhaltung des Datenschutzrechts, in dem für die Durchführung des Vertrags erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, gespeichert, bearbeitet und genutzt. Nitrado ist berechtigt, die Daten an natürliche oder juristische Personen im Rahmen der Abwicklung des Geschäftsverkehrs weiterzugeben.

10.2 Nähere Informationen erhält der Kunde in der Datenschutzerklärung von Nitrado, abrufbar unter https://server.nitrado.net/de-DE/rechtlich/datenschutzbestimmungen.

11. Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, mit uns über das Internet geschlossene Verträge innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Ausübung des Widerrufsrechts

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

marbis GmbH
Griesbachstr. 10
76185 Karlsruhe, Deutschland

E-Mail: [email protected]
Web: https://support.nitrado.net

mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum ___________
- (*) Unzutreffendes streichen.

12. Melde- und Abhilfeverfahren

12.1 Nitrado stellt allen Kunden und sonstigen Nutzern des Internet-Portals ein elektronisches Formular für die Meldung rechtswidriger Inhalte zur Verfügung. Gemeldet werden können alle Inhalte, die aus Sicht des Nutzers gegen geltende Gesetze, diese AGB sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen. Jede Person, die über das Formular einen (potenziell) rechtswidrigen Inhalt bei Nitrado meldet, muss bestätigen, dass sie in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die gemachten Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind. Nitrado weist darauf hin, dass das Einreichen von missbräuchlichen, irreführenden oder offenkundig unbegründeten Meldungen zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann.

12.2 Wenn der Nutzer in seiner Meldung nach Absatz 1 eine E-Mail-Adresse angibt, bestätigt Nitrado den Empfang der Meldung (Empfangsbestätigung). Nitrado behält sich vor, Meldungen den betroffenen Nutzern ganz oder zum Teil weiterzuleiten. Falls unbedingt notwendig, kann dabei auch die Identität der meldenden Person offengelegt werden.

12.3 Nitrado wird alle Meldungen nach Absatz 1 zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv prüfen. Sollte die Prüfung ergeben, dass die gemeldeten Inhalte gegen geltende Gesetze, diese AGB sowie allgemeine Verhaltensregeln verstoßen, wird Nitrado geeignete und angemessene Maßnahmen ergreifen. Nitrado kann insbesondere den Zugang zu Inhalten sperren, die Bereitstellung ihrer Leistungen ganz oder teilweise aussetzen oder Nutzerkonten schließen. Bei der Anwendung und Durchsetzung aller Maßnahmen geht Nitrado sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig vor und berücksichtigt dabei die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie die Grundrechte und Grundfreiheiten der Nutzer.

12.4 Nitrado wird der meldenden Person unverzüglich ihre Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen mitteilen und auf die möglichen Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung hinweisen. Sind Nitrado die einschlägigen elektronischen Kontaktangaben (E-Mail-Adresse) des den rechtswidrigen Inhalt einstellenden Nutzers bekannt, so wird Nitrado diesen über die ergriffene Maßnahme informieren und die Maßnahme begründen.

12.5 Nitrado ermöglicht betroffenen Nutzern und meldenden Personen oder Einrichtungen, Beschwerde gegen Entscheidungen nach Absatz 3 einzureichen. Die Beschwerde muss innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von der Entscheidung eingereicht werden. Nitrado entscheidet zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und frei von Willkür über Beschwerden nach Satz 1. Enthält eine Beschwerde ausreichende Gründe für die Annahme, dass die Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden, unbegründet ist oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die AGB verstoßen, oder enthält sie Informationen, aus denen hervorgeht, dass das Verhalten des Beschwerdeführers keine Aussetzung oder Kündigung des Dienstes oder Schließung des Kontos rechtfertigt, so macht Nitrado ihre Entscheidung unverzüglich rückgängig. Nitrado teilt den Beschwerdeführern ihre begründete Entscheidung unverzüglich mit.

12.6 Nitrado behält sich vor, missbräuchliche Meldungen oder Beschwerden nicht zu bearbeiten oder den Zugriff auf das Meldeformular nach Absatz 1 oder das Beschwerdemanagementsystem nach Absatz 5 vorübergehend zu sperren, wenn das Meldeformular oder Beschwerdemanagementsystem missbräuchlich verwendet wird. Eine missbräuchliche Verwendung stellt insbesondere das mehrfache Übermitteln identischer Meldungen oder Beschwerden oder das häufige Übermitteln offensichtlich unbegründeter Meldungen oder Beschwerden dar. Bei der Entscheidung über die Dauer der Sperre berücksichtigt Nitrado den Schweregrad der missbräuchlichen Verwendung, insbesondere die Zahl der identischen oder offensichtlich unbegründeten Mitteilungen.

13. Strategie zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Inhalte

13.1 Nitrado hat eine Kontaktstelle eingerichtet, die den Erhalt behördlicher Anordnungen, terroristische Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu terroristischen Inhalten zu sperren, ermöglicht und deren unverzügliche Bearbeitung sicherstellt. Die Kontaktstelle nach Satz 1 wird über die Impressumsseite bekannt gemacht. Nitrado entfernt terroristische Inhalte oder sperrt den Zugang zu terroristischen Inhalten in allen Mitgliedstaaten schnellstmöglich, in jedem Fall aber innerhalb einer Stunde nach Erhalt einer Entfernungsanordnung nach Satz 1.

13.2 Nitrado unterrichtet die zuständige Behörde unverzüglich über die Entfernung der terroristischen Inhalte oder die Sperrung der terroristischen Inhalte in allen Mitgliedstaaten. Kann Nitrado einer Entfernungsanordnung nach Absatz 1 aufgrund höherer Gewalt, einer faktischen Unmöglichkeit oder weil diese offensichtliche Fehler oder unzureichende Informationen enthält, nicht nachkommen, so teilt sie dies der zuständigen Behörde unverzüglich mit.

13.3 Entfernt oder sperrt Nitrado terroristische Inhalte nach Absatz 1, so stellt Nitrado dem Inhalteanbieter Informationen über die Entfernung oder Sperrung zur Verfügung. Auf Anfrage des Inhalteanbieters teilt der Hostingdiensteanbieter dem Inhalteanbieter die Gründe für die Entfernung oder Sperrung sowie die Möglichkeiten zur Anfechtung der Entfernungsanordnung mit oder übermittelt dem Inhalteanbieter eine Kopie der Entfernungsanordnung. Die Verpflichtung nach den Sätzen 1 und 2 gilt nicht, wenn die zuständige Behörde, die die Entfernungsanordnung erlassen hat entscheidet, dass aus Gründen der öffentlichen Sicherheit keine Informationen weitergegeben werden dürfen.

13.4 Inhalteanbieter, deren Inhalte nach Absatz 1 entfernt oder gesperrt wurden, haben die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Entfernung oder Sperrung einzulegen und die Wiederherstellung oder Entsperrung des Inhalts zu verlangen. Nitrado prüft unverzüglich jede erhaltene Beschwerde gemäß Satz 1 und stellt unverzüglich den Inhalt wieder her und entsperrt ihn, wenn dessen Entfernung oder Sperrung nicht gerechtfertigt war. Nitrado setzt den Beschwerdeführer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Beschwerde über das Ergebnis der Beschwerde und, im Falle einer Ablehnung, über die Gründe in Kenntnis.

14. Haftung

14.1 Nitrado haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Nitrado nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

14.2 Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Nitrado der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

14.3 Im Übrigen ist die Haftung von Nitrado ausgeschlossen.

14.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Nitrado.

15. Sonstige Bestimmungen

15.1 Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle von unwirksamen Bestimmungen oder Regelungslücken tritt jeweils die gesetzliche Regelung.

15.2 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an einem solchen Verfahren auch nicht teil. Nitrado weist Kunden darauf hin, dass die EU-Kommission gemäß der Richtlinie 2013/11/EU eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet hat. Diese Internetplattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr

15.3 Für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträgen sind die deutschen Gerichte zuständig. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist für den innerdeutschen Gerichtsstand aller Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträgen, der Sitz von Nitrado maßgeblich.

15.4 Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Allgemeine Geschäftsbedingungen 2022

1. Allgemeines

1.1 Die marbis GmbH, Griesbachstr. 10, 76185 Karlsruhe (nachfolgend bezeichnet als „Nitrado“) betreibt unter dem Namen „Nitrado“ das Internet-Portal mit der URL https://server.nitrado.net (nachfolgend auch bezeichnet als „Internet-Portal“). Es handelt sich um eine Plattform, auf der Kunden neben weiteren Leistungen insbesondere Server für das Spielen von Online-Videospielen (Gameserver) und für die Nutzung von Online-Sprachchats (Voiceserver) sowie Webspace gegen Vorauszahlung anmieten können (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Serverdienste“). Die Kunden können sich kostenlos auf der Webseite von Nitrado registrieren. Für die Registrierung werden Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt.

1.2 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Nitrado und den Kunden des Internet-Portals. Sie gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Abweichende AGB des Kunden finden auf die zwischen Nitrado und den Kunden geschlossenen Verträge keine Anwendung, auch wenn Nitrado diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

1.3 Nitrado ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden zumutbar ist, insbesondere im Falle von Gesetzesänderungen, welche für das Marktagieren von Nitrado relevant sind und im Falle einer Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Die Zustimmung zu den geänderten AGB gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Nitrado verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde innerhalb dieser Frist, ist Nitrado berechtigt, das Recht des Kunden zur Nutzung des Internet-Portals, der Serverdienste, der Accountübersicht und/oder weiterer Leistungen von Nitrado mit einer Frist von 14 Kalendertagen zu beenden.

2. Leistungen

2.1 Nitrado bietet ihren Kunden über das Internet-Portal die Möglichkeit, kostenpflichtig für einen bestimmten Zeitraum Serverdienste anzumieten.

2.2 Nitrado wird auf Wunsch des Kunden bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe kostenpflichtig als Vermittler tätig. Es gelten zusätzlich die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle. Nitrado hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Nachfolgende Regelungen sind bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains noch zu beachten:

• Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt Nitrado von allen Ansprüchen frei, welche Dritte gegen Nitrado aufgrund einer von Nitrado an den Kunden vermittelten Domain geltend machen.
• Ein etwaiger Verlust der Domain des Kunden ist Nitrado umgehend anzuzeigen.
• Soweit der Kunde zu einer von Nitrado vermittelten oder einer von Nitrado gepflegten Domain noch keine Inhalte bereitgestellt hat, ist Nitrado berechtigt, unentgeltlich eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte einzustellen.
• Kündigt der Kunde eine Domain, so kann diese von Nitrado bis zum Ablauf der tatsächlichen Nutzungsfrist unentgeltlich für eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte verwendet werden. Wünscht der Kunde eine solche Nutzung durch Nitrado nicht, muss der Kunde in Textform eine sofortige Löschung der Domain beantragen.

2.3 Die Inanspruchnahme der Leistungen von Nitrado setzt die Registrierung als Kunde voraus. Die Registrierung selbst ist kostenlos. Nitrado kann die Registrierung eines Kunden jederzeit ohne Angaben von Gründen ablehnen. Zur Registrierung hat der Kunde das Registrierungsformular auszufüllen; als Zugangsdaten wählt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Kunde hat ein sicheres Passwort mit mindestens sechs Zeichen zu wählen und dieses gegen den Zugriff durch unberechtigte Dritte geschützt aufzubewahren.

2.4 Nitrado unternimmt angemessene Anstrengungen, um eine möglichst hohe Erreichbarkeit des Internet-Portals und der Serverdienste zu gewährleisten. Zeitweilige Beschränkungen können sich jedoch durch technische Störungen oder andere Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von Nitrado liegen, ergeben. Außerdem können notwendig werdende Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit führen.

3. Vertragsschluss, Preisangebot, Zahlungsbedingungen

3.1 Mit der Registrierung kommt zwischen dem Kunden und Nitrado zunächst ein Nutzungsvertrag im Hinblick auf die Nutzung des Internet-Portals zustande; der Kunde hat im Registrierungsprozess seine Zustimmung zu den vorliegenden AGB zu erklären.

3.2 Die von Nitrado auf dem Internet-Portal aufgeführten Leistungen und Bestellmöglichkeiten stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits ein auf den Abschluss eines Vertrages gerichtetes Angebot abzugeben. Ein verbindlicher Vertrag über einzelne Leistungen – insbesondere über die Erbringung von Serverdiensten oder über die Vermittlung von Domains – kommt zwischen Nitrado und dem Kunden erst nach der erfolgreichen Registrierung gemäß Ziffer 2.3. und Bestellung gemäß Ziffer 5.3. zustande.

3.3 Um die von Nitrado auf dem Internet-Portal aufgeführten Leistungen bestellen zu können, muss der Kunde seinen Account mit einer Vorauszahlung aufladen. Näheres ist unter Ziffer 5. dieser AGB geregelt.

3.4 Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, haben keinen Anspruch auf Ausstellung einer Rechnung durch Nitrado. Nitrado kommt der Pflicht zur Erstellung einer schriftlichen Empfangsbestätigung in Textform durch Ausweis der Einzelaufladung in der Accountübersicht des Kunden nach. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, einen Ausdruck seiner Accountübersicht zu erstellen.

4. Vorschriften für die Registrierung

4.1 Kunde mit unbeschränkter Nutzungsmöglichkeit kann nur jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche oder juristische Person werden.

4.2 Minderjährige Kunden erhalten eine beschränkte Nutzungsmöglichkeit. Mit Registrierung sichern die minderjährigen Kunden zu, dass eine Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter (in der Regel die Eltern) für die Nutzung der Serverdienste von Nitrado vorliegt. Nitrado ist jederzeit berechtigt, eine Einwilligung der gesetzlichen Vertreter von minderjährigen Kunden in Textform anzufordern.

4.3 Zur Einhaltung der Vorgaben des Jugendschutzes, behält sich Nitrado die Durchführung eines Altersverifikationsverfahrens vor. Die Altersverifikation kann automatisiert durch eine Schlüssigkeitsprüfung auf Grundlage der durch den Kunden angegebenen Daten erfolgen. Nitrado ist jederzeit berechtigt, einen geeigneten Nachweis zur Altersverifikation zu verlangen.

4.4 Der Kunde hat die im Registrierungsformular abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben. Eine Registrierung mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben ist untersagt.

5. Bezahlung der Leistungen durch Aufladung des Accounts

5.1 Um es dem Kunden zu ermöglichen, die Leistungen von Nitrado unkompliziert und im gewünschten Umfang sofort abrufen zu können, lädt der Kunde seinen Account mit einer Vorauszahlung in Höhe eines vom Kunden zu bestimmenden Geldbetrags mit den auf dem Internet-Portal angebotenen Zahlungsmitteln auf. Der Wert der Aufladung wird dem Kunden in der Accountübersicht angezeigt. Lädt ein Kunde seinen Account mehrmals auf, können die Werte der Einzelaufladungen zusammen ausgewiesen werden.

5.2 Aufladungen können ausschließlich über das Internetportal und nur für die Bestellung von von Nitrado angebotenen Leistungen verwendet werden. Die Aufladung des Accounts erlaubt die Wahl einer Dienstleistung oder von Dienstleistungen bis zum jeweiligen Gegenwert des in der Accountübersicht ausgewiesenen Wertes.

5.3 Der Vertrag über den Bezug der gewünschten Dienstleistung(en) kommt mit der verbindlichen Bestellung des Kunden auf vorgenanntem Internetportal zustande. Der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preis wird in der bei der Bestellung ausgewiesenen und vom Kunden bestätigten Höhe in der Accountübersicht abgezogen, bis die verfügbaren Werte in dieser aufgebraucht sind.

5.4 Eine Bestellung, mit welcher der in der Accountübersicht ausgewiesene Wert überschritten würde, wird technisch nicht angenommen. Der Kunde muss in so einem Fall zunächst seinen Account aufladen, bevor er bestellen kann.

5.5 Der in der Accountübersicht ausgewiesene Wert wird nicht ausgezahlt und kann nicht gegen Bargeld eingetauscht werden, außer eine Bestimmung in den vorliegenden AGB sieht dies ausdrücklich vor.

5.6 Die aufgeladenen Einzelwerte sind bis zum Ende des dritten Jahres nach ihrer Aufladung einlösbar. Danach verfallen sie und werden aus der Accountübersicht gelöscht.

6. Fremdaufladung

6.1 Mit den auf dem Internet-Portal angebotenen Zahlungsmitteln kann eine Fremdaufladung in Höhe eines zu bestimmenden Geldbetrags erfolgen, mit welcher der Account eines anderen registrierten Kunden von Nitrado aufgeladen wird. Dies ist über den Button „Aufladen für…“ möglich. Kunden, die eine Fremdaufladung vornehmen, tragen in das Kommentarfeld ihren dem Aufladungsempfänger bekannten Namen oder eine andere zur Identifikation geeignete Information ein, damit der Aufladungsempfänger nachvollziehen kann, wer seinen Account aufladen möchte.

6.2 Der Wert der Fremdaufladung wird dem Aufladungsempfänger in seiner Accountübersicht angezeigt. Für die Verwendung des so erhaltenen Aufladungswerts gelten für ihn die Regelungen unter Ziffer 5. der vorliegenden AGB.

7. Server unterstützen

7.1 Mit den auf dem Internet-Portal von Nitrado angebotenen Zahlungsmitteln ist über den Button „Server unterstützen“ das Aufladen des Accounts eines so genannten „Professional Owner“ durch einen Mitbenutzer möglich, indem dieser eine Fremdaufladung in Höhe eines zu bestimmenden Geldbetrags vornimmt, mit welchem der Account des Professional Owner aufgeladen wird.

7.2 Der Aufladende trägt dabei einen dem Aufladungsempfänger bekannten Namen oder eine andere zur Identifikation geeignete Information in das Kommentarfeld ein, damit der Professional Owner nachvollziehen kann, wer seinen Account aufladen möchte. Außerdem versichert der Aufladende, dass zwischen ihm und dem Professional Owner ein Vertrag über die Mitbenutzung von dessen Server zustande gekommen ist.

7.3 Mit der unter Ziffer 7.2. genannten Bestätigung durch den Mitbenutzer erhält der Professional Owner eine Nachricht darüber, dass eine Fremdaufladung von einem Mitbenutzer erfolgt ist.

8. Rechte und Pflichten des Kunden

8.1 Das Internet-Portal und die darüber angebotenen Serverdienste (in diesem Abschnitt nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Dienste“) dürfen nur zu den von Nitrado vorgegebenen Zwecken und insbesondere nicht missbräuchlich genutzt werden.

8.2 Der Kunde verpflichtet sich, Aktivitäten in Zusammenhang mit den Diensten zu unterlassen, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

8.3 Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, keine Programme, Algorithmen oder sonstige Software in Verbindung mit der Nutzung der Dienste zu verwenden, die das Funktionieren der Dienste stören oder einschränken können. Er wird insbesondere vor dem Upload von Dateien unter zumutbarem Aufwand sicherstellen, dass die Dateien keinerlei Schadsoftware enthalten. Des Weiteren wird der Kunde keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Dienste zur Folge haben können bzw. die Dienste stören oder einschränken können.

8.4 Dem Kunden ist es untersagt, rechtsverletzende oder den guten Sitten widersprechende Inhalte im Rahmen der Nutzung der Dienste hochzuladen, zu speichern oder über die Kommunikationsmöglichkeiten der Dienste zu verbreiten. Insbesondere wird er keine Inhalte hochladen oder verbreiten, die

• beleidigend, diskriminierend oder obszön sind;
• zur Begehung von Straftaten aufrufen;
• jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind;
• Urheber-, Marken oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

8.5 Nachfolgende Regelungen sind bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains zu beachten:

• Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Ein etwaiger Verlust der Domain des Kunden ist Nitrado umgehend anzuzeigen.
• Soweit der Kunde zu einer von Nitrado vermittelten oder einer von Nitrado gepflegten Domain noch keine Inhalte bereitgestellt hat, ist Nitrado berechtigt, unentgeltlich eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte einzustellen.
• Kündigt der Kunde eine Domain, so kann diese von Nitrado bis zum Ablauf der tatsächlichen Nutzungsfrist unentgeltlich für eigene Inhalte wie Werbung für sich selbst oder Dritte verwendet werden. Wünscht der Kunde eine solche Nutzung durch Nitrado nicht, muss der Kunde in Textform eine sofortige Löschung der Domain beantragen.

9. Kündigung des Accounts

9.1 Beide Vertragsparteien können die Vertragsbeziehung jederzeit zum Ende der Laufzeit der gebuchten Serverdienste kündigen. Als Laufzeit in diesem Sinne gilt – auch wenn der Kunde eine automatische Verlängerung der Dienste gewählt hat, nur die initial gewählte Mietperiode bis zur ersten Verlängerung. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht Gebrauch, so kommt eine Erstattung von noch vorhandenem Accountguthaben nur in Betracht, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt, der in der Sphäre von Nitrado begründet liegt.

9.2 Beide Parteien haben das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Nitrado kann das Recht des Kunden zur Nutzung des Internet-Portals, der Serverdienste, der Accountübersicht und/oder weiterer Leistungen von Nitrado ohne Einhaltung einer Frist insbesondere dann beenden, wenn

• der Kunde gegen die Bestimmungen in Ziffer 8. der vorliegenden AGB in nicht unerheblicher Weise verstoßen hat;
• Im Rahmen der Registrierung oder an anderer Stelle bewusst unrichtige Angaben gegenüber Nitrado macht;
• der Kunde sich in anderer Art und Weise missbräuchlich gegenüber Nitrado verhalten hat.

10. Datenschutz

10.1 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden unter Einhaltung des Datenschutzrechts, in dem für die Durchführung des Vertrags erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, gespeichert, bearbeitet und genutzt. Nitrado ist berechtigt, die Daten an natürliche oder juristische Personen im Rahmen der Abwicklung des Geschäftsverkehrs weiterzugeben.

10.2 Nähere Informationen erhält der Kunde in der Datenschutzerklärung von Nitrado, abrufbar unter https://server.nitrado.net/de-DE/rechtlich/datenschutzbestimmungen.

11. Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, mit uns über das Internet geschlossene Verträge innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Ausübung des Widerrufsrechts

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

marbis GmbH
Griesbachstr. 10
76185 Karlsruhe, Deutschland

E-Mail: [email protected]
Web: https://support.nitrado.net

mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum ___________
- (*) Unzutreffendes streichen.

12. Haftung

12.1 Nitrado haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Nitrado nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Nitrado der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

12.3 Im Übrigen ist die Haftung von Nitrado ausgeschlossen.

12.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Nitrado.

13. Sonstige Bestimmungen

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle von unwirksamen Bestimmungen oder Regelungslücken tritt jeweils die gesetzliche Regelung.

13.2 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an einem solchen Verfahren auch nicht teil. Nitrado weist Kunden darauf hin, dass die EU-Kommission gemäß der Richtlinie 2013/11/EU eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet hat. Diese Internetplattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr

13.3 Für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträgen sind die deutschen Gerichte zuständig. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist für den innerdeutschen Gerichtsstand aller Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträgen, der Sitz von Nitrado maßgeblich.

13.4 Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.